Blau/Grün gespalten

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Eines der langweiligsten Länder Europas ist plötzlich interessant geworden“, schreibt die britische Zeitung The Economist nach der zweiten Runde der österreichischen Präsidentschaftswahl. Nach Auszählung der Stimmen liegen beide Kandidaten gleichauf-. Jetzt kommt es auf die Briefwähler an. Die Zeitungen schreiben von einem gespaltenen Land.
Spiegel Online

Der Wahlabend hat es deutlich gemacht: Österreich ist tief gespalten, die Wählerschaft zerrissen. Es ging an diesem Abend um weit mehr als um die Frage, wer Bundespräsident werden soll. Es ging auch um die Frage, ob die Bürger noch Vertrauen in die etablierten Parteien haben - und ihnen zutrauen, ihr Land, das zuletzt wirtschaftlich zurückfiel und mit einer vergleichsweise hohen Arbeitslosigkeit zu kämpfen hat, wieder nach vorne zu bringen.

Zeit

Der handfesteste Grund für den derzeitigen Vormarsch der Rechten liegt schlicht darin, dass sie kämpfen. Und die liberalen Demokraten noch nicht. Dass die Nationalisten oftmals internationaler agieren als die Internationalisten. Dass sie konzentriert sind und die Liberalen abgelenkt. Dass sie wissen, was die Stunde geschlagen hat, und die anderen mit dem Augenreiben einfach nicht fertig werden. Dass sie bluffen und die anderen verblüfft sind. Dass sie die Fundamente angreifen, während die Emanzipierten, die sich progressiv Wähnenden mit ihrer Verfeinerung nachgerade überbeschäftigt sind. Die einen diskutieren, ob sie Transgenderklos bauen sollten im Haus der Demokratie (sollten sie), die anderen kommen derweil mit dem Abrissbagger. Es ist ein asymmetrischer Konflikt.

Bild

Österreich ist ein tief gespaltenes Land, das zeigt das Ergebnis bei der Bundespräsidenten-Wahl. Ist ja nur Österreich, könnten wir in Deutschland sagen. Aber genau das wäre ein fataler Fehler! Denn auch bei uns vertieft sich der Graben zwischen Gewinnern und Verlierern von Modernisierung und globalisierter Wirtschaft. Beim bevorstehenden Bundestags-Wahlkampf wird es daher vor allem darum gehen, eine Spaltung wie in Österreich bei uns zu verhindern. Und eine Neuauflage der GroKo. Das muss zentrale Aufgabe der etablierten Parteien sein. Sonst dürfen wir uns nicht wundern, wenn wir dort ankommen, wo die Österreicher heute schon sind.

Welt

Ein Bundespräsident Hofer würde die Signalwirkung der Wahl vom Sonntag jenseits der österreichischen Grenzen sicherlich noch verstärken, doch bereits die nackten Zahlen sind ein Fanal. Es könnte der Beginn eines politischen Erdrutsches sein, der zu einem immensen Stresstest für unser demokratisches System wird. Im November wählen die Vereinigten Staaten, im Mai nächsten Jahres wählt Frankreich, im Herbst 2017 ist Bundestagswahl in Deutschland. Wer den Durchmarsch dieser "Populisten" verhindern will, muss sich mehr einfallen lassen, als sie als "Nazis" oder "Idioten" zu beschimpfen.

Die Presse aus Wien

Während Van der Bellen von einer bunten Koalition von Prominenten und Vertretern mehrerer Parteien unterstützt wurde, steht hinter Hofer nur die FPÖ. Noch nie haben so viele Wähler einem FPÖ-Politiker die Stimme gegeben. Noch nie war der Zorn so vieler über Regierung und System so groß. Noch nie wollten so viele Wähler einen FPÖ-Kandidaten in eine bundespolitische Spitzenposition heben. Das alte Argument, wer FPÖ wähle, stimme für den Protest, denn in eine Regierung käme sie ohnehin nicht, ist Geschichte. Knapp oder mehr als die Hälfte will eine blaue Hofburg und einen Mann, der klar gesagt hat, gegebenenfalls auch Regierungen abzuberufen.

Nürnberger Nachrichten

Spätestens jetzt muss auch dem letzten politischen Schlafwandler in Österreich, Deutschland und Europa klargeworden sein, dass der Rechtspopulismus nicht wie ein lästiger Schnupfen irgendwann von selbst wieder verschwinden wird. Der Erfolg Hofers belegt, dass weder Ignorieren noch Einbinden und schon gar nicht die politische Umarmung als Strategie gegen den rechten Rand taugen. Alle drei Taktiken hat man in Österreich in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach versucht, um die FPÖ wieder in die Bedeutungslosigkeit zu verbannen. Zunächst nahmen die beiden Volksparteien ÖVP und SPÖ die 'Blauen' gar nicht wahr, dann koalierte man mit ihnen im Burgenland, um schließlich, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, ihre ausländerfeindlichen Ideen zu kopieren. Beeindruckt hat das die Wähler alles nicht.
   

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