Deutschland sucht den Super-Überparteilichen-Bundespräsidenten

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Deutschland sucht den Super-Überparteilichen-Bundespräsidenten – man wünscht sich schon fast, dass RTL neben dem Supertalent und den Superstars eine neue Show auf die Beine stellt, um die inzwischen etwas peinliche Suche nach einem Nachfolger für Joachim Gauck zu beschleunigen. Nach Norbert Lammert, Andreas Voßkuhle, Margot Käßmann, Navid Kermani, Wolfgang Schäuble, Winfried Kretschmann geistert jetzt wieder der Name von Außenminister Frank-Walter Steinmeier durch das politische Berlin – die Pressestimmen zur Bundespräsidentenkandidatensuche…
Tagesspiegel

Eine Kampfkandidatur zwischen Steinmeier und einem CDU-Politiker wäre für die Kanzlerin allerdings mit Risiken verbunden. Was passiert in einem dritten Wahlgang? Kommt es dann auf Grüne, Linke, FDP oder sogar die AfD an? Ein Ja zum SPD-Mann Steinmeier könnte für Merkel die vielleicht letzte Gelegenheit bieten, eine Abstimmungsniederlage zu vermeiden. Das hat Gabriel erkannt.

Rheinische Post

Die Posse um die Nachbesetzung des höchsten Amts im Staate nimmt skurrile Züge an. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit seinen Volten als Ein-Mann-Findungskommission den besten Sozialdemokraten für das Amt, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, desavouiert. Erst ließ Gabriel den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, fragen, dann traf er sich mit Schriftsteller Navid Kermani und ließ schließlich vorfühlen, ob die wegen einer Alkoholfahrt aus dem Amt gepurzelte Ex-Landesbischöfin Margot Käßmann Interesse hätte. Es hagelte Absagen. Amateurhaft. Und plötzlich tut Gabriel so, als sei für ihn Steinmeier immer die erste Wahl gewesen. Der wird sich bedanken. Und Kanzlerin Angela Merkel, die mit Horst Köhler und Christian Wulff eine unglückliche Präsidenten-Bilanz vorweist, traut sich nicht, einen starken Mann aus den eigenen Reihen ins Rennen zu schicken. Warum stellen Union und SPD nicht einfach ihre besten Kandidaten zur Abstimmung? Ohne Gekungel. Wettbewerb tut auch der Bundesversammlung gut. Möge der Bessere gewinnen.

Schwäbische

Natürlich ist es richtig, nach Philosophen, Juristen oder Wissenschaftlern zu suchen, die das höchste Staatsamt ausfüllen könnten und dabei für die Union als auch für die SPD wählbar wären. Aber wenn sich da niemand aufdrängt und keine rot-rot-grüne Option in Sicht ist, wäre es aus Sicht der SPD ein Fehler, nicht auf Steinmeier zu setzen. Bisher scheute der Außenminister allerdings das Risiko. Auch wenn sich der SPD-Chef ein Hintertürchen auflässt und mit der Union noch über andere Kandidaten sprechen will: Dass Steinmeier im Februar in der Bundesversammlung antritt, ist nun wahrscheinlicher geworden. Die Genossen setzen Angela Merkel unter Zugzwang: Entweder jemanden zu präsentieren, der zum GroKo-Kandidaten werden könnte, oder einen Gegenvorschlag zu machen, sei es mit dem Grünen oder einen reinen Unionskandidaten.

Frankfurter Neue Presse

Seit dem rot-rot-grünen Treffen am vergangenen Dienstag stehen die Zeichen in der großen Koalition auf Trennung. Vor ein paar Wochen hatten Union und SPD noch angekündigt, einen gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt zu nominieren. Jetzt scheint die SPD wieder Außenminister Frank-Walter Steinmeier und die Union Bundestagspräsident Norbert Lammert in Stellung bringen zu wollen. Beide gelten zwar als präsidiabel und tendenziell überparteilich, dennoch würden beide Parteien das Durchsetzen ihres Kandidaten natürlich jeweils als Sieg für ihr Lager feiern. Nach dem Motto: Wir haben uns durchgesetzt.

Spiegel Online

Die gute Nachricht: Am 12. Februar wird die Republik ein neues Staatsoberhaupt haben. Weil der höchst respektierte Joachim Gauck, eine zweite Amtszeit ausgeschlagen hat, muss die Bundesversammlung in einem guten Vierteljahr einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin ins Amt wählen. Und das wird ihr gelingen, wie es in der Geschichte der Bundesrepublik bisher immer gelungen ist. Die schlechte Nachricht: Auch knapp fünf Monate, nachdem Gauck seinen Verzicht Anfang Juni öffentlich machte, ist man bei der Nachfolge-Suche kaum weitergekommen. Und das wird vor allem für eine Person zunehmend zu einem Problem: Kanzlerin Angela Merkel. Als Regierungschefin hat sie die Sache zu regeln.
   

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