From Zero to Hero?

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from-zero-to-hero © Fotolia_Orlando Bellini
Für die Augsburger Allgemeine steckte die PKW-Maut „in der Sackgasse“, die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb vom „nächsten gescheiterten Großprojekt“, Spiegel Online nannte die Abgabe „Dobrindts Desaster“, und die Mittelbayrische Zeitung schrieb einfach nur von „Murks“. Verkehrsminister Alexander Dobrindt war das Gespött der Kommentatoren und aller Parteien außer seiner eigenen CSU. Doch der Verkehrsminister und ehemalige CSU-Lautsprecher ließ die Kritiker Kritiker sein und verhandelte in Brüssel still und heimlich über die Maut. Mit dem Ergebnis: die Maut, die ALLE totgesagt haben, kommt jetzt wohl doch. Plötzlich klingen auch die Kommentare in den Zeitungen anders – und Dobrindt wird kurz vor dem Parteitag der CSU from Zero to Hero… die Pressestimmen.
Neue Westfälische

Einen Gewinner gibt es in jedem Fall: Alexander Dobrindt, der seinen Durchbruch auf ganzer Linie erstaunlicherweise direkt vor dem CSU-Parteitag erzielt hat. Rückt da etwa jemand in die Rolle des Seehofer-Nachfolgers? Ich höre die Bayern schon sagen: Der Dobrindt, der hat es den Ösis und den Schweizern gezeigt. Vor allem aber uns deutschen Autofahrern. So oder so.

Dresdner Neueste Nachrichten

Nun darf Verkehrsminister Dobrindt also Gas geben. Fragt sich allerdings: wie lange? Denn wenn der Kompromiss mit der EU bedeutet, dass das Gesetzespaket aufgeschnürt wird, dürfte die quälende Debatte um die Pkw-Maut von vorn beginnen. Bundestag und Bundesrat müssten dann womöglich erneut über das Regelwerk abstimmen. Und das im Wahljahr 2017. Ob sich eine neue Bundesregierung dieses leidigen Themas annehmen wird, ist zumindest fraglich. Das dürfte Dobrindt heute kaum kümmern. Dieses Mal hat er gewonnen

Rheinische Post

Verkehrsminister Alexander Dobrindt überrascht damit wohl nicht nur die Kritiker in der Opposition - die Hartnäckigkeit des gewieften CSU-Politikers hatte keiner auf dem Zettel. Seine Pläne, deutsche Fahrzeughalter über die Kfz-Steuer zu entlasten, muss Dobrindt aufgeben. Nun will er mit der stärkeren Förderung umweltschonender Fahrzeuge der Maut einen ökologischen Anstrich geben. Damit dürfte er aber das Versprechen, keinen Fahrzeughalter in Deutschland stärker zu belasten, gefährden. Ob der Bundestag das bisherige Maut-Gesetz entsprechend ändert, steht in den Sternen. Trotzdem bleibt es richtig, dass sich alle an der Finanzierung der Straßen-Infrastruktur beteiligen müssen, die sie nutzen.

Neue Osnabrücker Zeitung

Für die deutschen Autofahrer bleibt es dabei, dass es eine Entlastung bei der KFZ-Steuer gibt. Wohl aber, und das war durchaus auch aus einem Gerechtigkeitsgefühl heraus ein Hauptantrieb der Christsozialen, zahlen jetzt nicht nur Bayern in Österreich und der Schweiz, sondern diese bald umgekehrt auch in Deutschland. Was daran falsch sein soll, war von Beginn an nicht zu begreifen. Rot-grüne Spötter werden nun versuchen, sich herauszureden und allerlei Relativierungen anbringen. Sie sollten schweigen. Dieses Spiel hat Dobrindt gewonnen, ohne Wenn und Aber.

Mitteldeutsche Zeitung

In der Chefetage der bayerischen Fast-Staatspartei dürfte das Bier schäumen. Ein Erfolg für Horst Seehofer und seinen früheren Generalsekretär Alexander Dobrindt – pünktlich zum Parteitag am Wochenende. So schön kann Politik sein, werden sie in München jubeln. Endlich einmal Grund zur Freude. Aber das ist nur die halbe Wahrheit. Denn die Maut, die da aus Brüssel herauskommt, ist nicht mehr die Maut, die der Minister eingespeist hat.  Das ließe sich auch so formulieren: Die „Ausländermaut“ der CSU ist vom Tisch. In den nächsten Tagen wird sich herausstellen, wie hoch der Preis ist, den Alexander Dobrindt für die Schlagzeile von der Maut-Sensation entrichten musste.
   

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