Kein schöner Besuch

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kein-schöner-besuch © Fotolia_Orlando Bellini
Die Schwäbische Zeitung sah Eisige Blicke und Misstöne, der Münchener Merkur hörte Deutsche Sorgen und türkische Vorwürfe und der Deutschen Welle fielen Offene Worte auf der einen Seite und Ohren auf Durchzug auf der anderen Seite auf. Der deutsche Chefdiplomat Steinmeier auf Türkei-Besuch. Ein einfacher Besuch war das auf keinen Fall. Die Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister geriet zum Eklat, als Steinmeier von seinem Amtskollegen mit Vorwürfen überschüttet wurde, und das kurzfristige Treffen mit Staatspräsident Erdogan konnte keine Entspannung bringen. Die Pressestimmen.
Süddeutsche Zeitung

Der türkische Präsident ist längst ein Meister darin, jede Kritik von außen zum Angriff auf die nationale Ehre umzudeuten. Großes Interesse an einem EU-Beitritt hat er auch nicht mehr. Der Besuch des deutschen Außenministers in Ankara zeigt im Übrigen, dass der Ton aus Berlin schärfer wird. Steinmeier hat seinen Gastgebern offen widersprochen, hat sich mit Oppositionellen getroffen. Man kann das als Botschaft lesen: Ankara kann sich nicht mehr hinter dem Flüchtlingspakt verschanzen.

Rheinpfalz

Gewiss, es fehlt nicht an moralischen Appellen und Mahnungen, die Menschenrechte in der Türkei zu achten. Aber wirkliche Druckmittel gibt es kaum. An einer EU-Mitgliedschaft seines Landes liegt Erdogan nichts mehr. Dafür ist die EU auf das Wohlwollen Ankaras angewiesen, solange sie nicht selbst in der Lage ist, die Einreise von Migranten an ihrer Außengrenze zu kontrollieren. Und militärisch hat die Türkei eine Schlüsselstellung inne.

taz

Frank-Walter Steinmeier will den Gesprächsfaden dennoch nicht abreißen lassen. Würde man die Beitrittsgespräche beenden, hätte die EU überhaupt keine Einflussmöglichkeiten mehr in Ankara. Und gerade jetzt könne man die westlich orientierten, auf Unterstützung hoffenden Bürger des Landes doch nicht im Stich lassen, indem man sich völlig zurückzieht. Das hört sich gut an, ist aber „Bullshit“, und jeder weiß es. Mit ihrem „konstruktiven Dialog“, ihrer „strategischen Partnerschaft“, wahlweise der „privilegierten Partnerschaft“ und wie die Worthülsen sonst noch heißen mögen, hat die EU längst schon keinen Einfluss in Ankara mehr. Erdoğan lacht darüber und führt Kritiker aus der EU gegenüber seinen Wählern als zahnlose Plüschtiger vor. Seht her, ich sage öffentlich, dass mich die Geräusche aus Brüssel nicht mehr interessieren.

Tagesschau.de

Solange ein Beitritt auf formalen Gründen unrealistisch ist, lässt sich gut reden. Käme es zum Schwur, dürfte ein Konsens aller EU-Staaten unrealistisch zu sein.  Das wissen auch Cavusoglu und Steinmeier. Trotzdem folgten sie dem Motto: Es ist besser miteinander zu reden, statt übereinander. Aber haben sie sich wirklich ausgesprochen? Nein, Steinmeier und Cavusoglu verteidigten die eigene Position und kritisierten die des anderen. Die befreiende Wirkung blieb aus. Das Gespräch der beiden Außenminister zeigte vor allem, wie weit sich Deutschland und die Türkei auseinandergelebt haben.

Allgemeine Zeitung Mainz

Wer immer nur herumeiert, der wird von den Erdogans dieser Welt irgendwann nur noch als Weichei behandelt. Inklusive ebenso haltloser wie unverschämter Anwürfe, Deutschland sei ein sicherer Hafen für Terroristen. Es lohnt sich nicht, sich darüber aufzuregen. Anzug richten und den Blick auf das wenden, was wichtig ist - das muss jetzt die Devise sein. Die Erdogan-Türkei ist für die EU kein Verlust. Die Türkei schon.

Neue Ruhr Zeitung

Erdogan und seine Getreuen fühlen sich bedroht von tatsächlichen oder imaginären Feinden im Inneren und im Ausland. Sie haben erwartet, dass Deutschland Verständnis für den unerbittlichen, staatszersetzenden Furor hat, mit dem sie seit dem Putschversuch gegen die eigenen Bürger vorgehen - Verständnis haben dafür aber nur Männer wie Russlands Präsident Putin, die aus ähnlich Holz geschnitzt sind wie Erdogan.
   

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