Merkel in Afrika

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merkel-in-afrika © Fotolia_Orlando Bellini
Angela Merkel befindet sich zurzeit auf Afrika-Reise. Bei einem Besuch in Niger hat die Bundeskanzlerin Millionen-Hilfen zugesagt. Mit dem Geld soll unter anderem gegen Schleuser vorgegangen werden. Heute wird die Kanzlerin in Äthiopien erwartet – ihre letzte Station in Afrika. Die Pressestimmen.
Volksstimme

Ein Mantra der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung lautet: Fluchtursachen vor Ort bekämpfen, damit die Menschen dort bleiben. Durch mehr Sicherheit bessere Lebensbedingungen und wirtschaftliche Entwicklung zu erreichen - dafür will sich Deutschland einsetzen. Finanziell vorgelegt hat die EU mit einem Milliardenfonds. Doch mit Militär, Geld und Einzelprojekten ist es nicht getan. Selbst wenn der islamistische Terrorismus niedergezwungen werden könnte, bleibt in Niger oder Mali krasse wirtschaftliche Rückständigkeit. Wirkung gegen Fluchtbegehren kann deutsche und europäische Hilfe nur zeitigen, wenn sie dazu beiträgt, aus dieser hoffnungslosen Lage herauszukommen. Das wird Jahrzehnte dauern.

Rheinische Post

Das neue Wort für Entwicklungshilfe und Sicherheitspolitik in Afrika heißt Migrationspartnerschaft. Über Jahrzehnte gaben die Europäer Entwicklungsgelder nach Afrika und halfen, den Kontinent militärisch zu stabilisieren, ohne eine echte Gegenleistung zu erwarten. Die Anstrengungen waren vor allem von der Hoffnung getragen, dass es eines Tages besser werde. Nun aber schlägt Europa einen anderen Ton an. Die Furcht Europas, von Wirtschaftsflüchtlingen überlaufen zu werden, hat zur Idee der Migrationspartnerschaften geführt.

taz

Seltsam nur, dass keine deutschen Unternehmer mit nach Afrika fahren, wie dies sonst durchaus vorgekommen ist. Deutschland könnte, wenn es sich denn auch in Afrika mit Arbeitgebern und nicht nur mit Soldaten engagieren würde, gutbezahlte und umweltverträgliche Arbeitsplätze schaffen. Dann könnten Afrikaner zu Hause Geld verdienen, statt ihre Kinder zum Ertrinken ins Mittelmeer zu schicken in der vagen Hoffnung, dass irgendwann eine Überweisung aus Europa zurückkommt.

Stuttgarter Zeitung

Die Kanzlerin geht dorthin, wo die Krisen schwelen. Aber wie eine Missionarin ist sie überzeugt von ihrer Botschaft: Sie will die Ursachen der Flucht bekämpfen, deshalb will sie sie kennenlernen. Sie will mit Migrationsabkommen die Länder zum Bremsen der Fluchtwellen bewegen. Die Blaupause hatte der EU-Afrika-Gipfel von Malta vor einem Jahr geliefert: Armutsbekämpfung, Jobs, mehr Bildung, Rücknahmeabkommen dort, wo sie möglich sind. Das war der Plan, verwirklicht ist er nicht.

Frankfurter Allgemeine Zeitung

50 Millionen Menschen: Das ist die Zahl, die immer wieder genannt wird, wenn es darum geht, die kommenden Flüchtlingsströme allein aus Afrika zu quantifizieren. Wie verlässlich diese Prognose ist, weiß niemand. Die Afrikareise der Kanzlerin hat nur dieses eine Ziel: Wie schaffen wir es, den drohenden Ansturm auf unseren Wohlstand zu verhindern? Eine der Möglichkeiten wäre, Abkommen wie mit der Türkei zu schließen, also Geld auszugeben im Austausch gegen dichte Grenzen. Eine zweite Schiene ist die einer verstärkten Entwicklungshilfe. Hilfreicher ist ein nüchterner Blick auf die Ursachen der Migrationswellen. Das sind in Afrika weder Krieg noch Konflikte, sondern in erster Linie eine Arbeitslosigkeit, die wiederum dem Bevölkerungswachstum geschuldet ist. Deshalb muss jeder Versuch, die Migration zu stoppen, den demographischen Faktor als Ankerpunkt haben. Es geht schlichtweg darum, Millionen von Jobs zu schaffen.
   

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