Sigmar Gabriel: "TTIP ist gescheitert"

Wirtschaftsminister sorgt für Unmut

sigmar-gabriel-ttip-ist-gescheitert © Fotolia_Orlando Bellini
Sigmar Gabriel ist ein Mann der deutlichen Gesten und klaren Worte: erst der Stinkefinger gegen rechte Pöbler vor ein paar Wochen, am Wochenende dann ein verbaler Rundumschlag.
Erst deutliche Kritik an Angela Merkels Asylpolitik, dann der auf der Bundespressekonferenz rausgefeuerte Satz zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Die Verhandlungen seien "de facto gescheitert, auch wenn es keiner so richtig zugibt". Natürlich folgte, was folgen muss. Die Amerikaner widersprechen vehement. Anders als von Gabriel behauptet, würden die Verhandlungen durchaus Fortschritte machen. Und auch Bundeskanzlerin Merkel hält TTIP für noch nicht gescheitert. Was schreiben die deutschen Zeitungen?

"TTIP ist noch nicht tot“, glaubt der TAGESSPIEGEL aus Berlin. „Sonderlich lebendig ist es freilich auch nicht. Das Projekt kämpft mit lebensbedrohlichen Wunden, die ihm teils seine Anhänger, teils seine Gegner zugefügt haben. In der Annahme, dass sich kaum jemand für ein so trockenes Wirtschaftsthema interessiert, hatten die Insider dieses Abkommen wie unzählige zuvor hinter verschlossenen Türen aushandeln wollen. Mit zum Teil falschen Argumenten, aber einer hochprofessionellen Kampagne machten die Gegner TTIP dann zum öffentlichen Thema. Im Idealfall beginnt jetzt eine dritte Phase, in der die Bürger die Gegenbewegung ähnlich scharf unter die Lupe nehmen wie zuvor die Pro-TTIP-Seite."

Die HEILBRONNER STIMME kommt zu der Einschätzung: "Gabriel macht das Richtige, aber zu spät und aus den falschen, nämlich wahlkampftaktischen Gründen. Er scheitert daran, dass er als Wirtschaftsminister Dinge tut und verteidigt, die er als SPD-Vorsitzender eigentlich nicht dürfte. Damit bringt er nicht nur seine Parteifreunde gegen sich auf, sondern auch den Wähler. Die vertragen vieles, aber keinen Vizekanzler, der ständig seine Meinung ändert. Da darf es niemanden wundern, dass die SPD aus ihrem Umfragetief seit Jahren nicht herauskommt.“

Die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG schreibt: "Der SPD-Vorsitzende nimmt eine Stellung ein, die für den Wirtschaftsminister eines Landes, das sich so viel auf seine Exportkraft zugute hält und dessen Haupthandelspartner die Vereinigten Staaten sind, ziemlich merkwürdig ist. Der Vorwurf aus der Wirtschaft ist nicht unberechtigt, Gabriel sei auf diesem Posten, von dessen Inhaber man ein Minimum an Überzeugung in Sachen Freihandel erwarten sollte, eine Fehlbesetzung".
   

Unser Service

Für die besten Hörer in Deutschland

Beste Adressen

Deutschlands Besten Adressen

Newsletter

Wir halten Sie auf dem laufenden mit unserem Premium Newsletter

Social Media

folgen Sie uns

Die PLaylist

Was lief wann?

Länder dieser Erde

Von gutem Geschmack für guten Geschmack

Die Webcam

Der schönste Blick auf Augsburg