Exit vom Brexit? Keine Rückkehr der Briten zur EU

Pressestimmen zu Merkels Brexit-Regierungserklärung

exit-vom-brexit-keine-rückkehr-der-briten-zur-eu © Fotolia_Orlando Bellini
Hinterher ist man immer schlauer. Zumindest einigen Briten scheint es in diesen Tagen so zu gehen. Denn inzwischen bereuen viele, dass sie für einen Austritt aus der EU gestimmt haben. Gestern Abend fanden gleich mehrere Pro-EU-Demos in Großbritannien statt, darunter – bei strömendem Regen – in London.
Aber reicht der #Bregret wirklich für einen Exit vom Brexit? Können No, sagt Kanzlerin Angela Merkel. Sie sehe keine Möglichkeit, den Brexit noch aufzuhalten. Sie sagte gestern Abend in Brüssel, alle täten gut daran, die Realitäten zur Kenntnis zu nehmen. Schon vorher hatte Merkel in ihrer Regierungserklärung im Bundestag angedeutet, dass die Briten sich auf harte Verhandlungen mit der EU einstellen müssten.

"In einer solchen Lage ist es nicht das Verkehrteste, wenn die Bundeskanzlerin sich etwas Zeit nehmen will, um die richtigen Schlussfolgerungen aus dem britischen Votum zu ziehen“, findet die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG. „Eine davon liegt so auf der Hand, dass auch die Kanzlerin nicht mehr lange nachdenken musste: Die EU muss ihre Regeln, Verträge und Versprechen einhalten. Merkel gab zu, dass dies nicht immer der Fall war. Am Beugen und Brechen beteiligte sich auch Berlin. Doch langfristig gefährdet solche Trickserei das, was sie retten will. Wenn das europäische Führungspersonal das nun endlich erkennen würde, dann hätten die Briten der EU zum Abschied noch einen Dienst erwiesen".

Die FRANKFURTER RUNDSCHAU sieht das deutlich negativer: "Von der europäischen 'Familie' ist derzeit viel die Rede, und auch die Kanzlerin hat davon gesprochen. Aber wenn schon Familie: Mutti Merkel hätte schon hinzufügen müssen, was aus der verbliebenen Verwandtschaft jetzt werden soll. Ja, sie hätte über ihre eigene Verantwortung für den Bruch wenigstens ansatzweise nachdenken sollen. Nichts davon war in der Regierungserklärung zu hören. Nichts zu der Frage, ob zur wachsenden Europafeindschaft in Großbritannien und anderswo nicht auch die oft undurchsichtige, ökonomisch und sozial schädliche und nicht zuletzt von Deutschland betriebene Politik beigetragen haben könnte".

"Angela Merkel, die Meisterin des Ungefähren, hat noch keinen Plan und verbirgt das auch nicht", schreibt der MANNHEIMER MORGEN: "Der Geist der Ratlosigkeit, der nach dem britischen Referendum durch ganz Europa weht, durchzog auch ihre Regierungserklärung. Noch ist die Schockstarre zu groß, um schon an den Tag danach zu denken. Den Tag, an dem die Regierung in London Großbritanniens Mitgliedschaft in der EU kündigt. Bis dahin wird die Kanzlerin nicht nur in Brüssel alle Hände voll zu tun haben, um die Fliehkräfte in der EU zu bremsen".
   

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