GroKo: Zwergenaufstand in der Provinz

Von Peter M. aus Düsseldorf

groko-zwergenaufstand-in-der-provinz © Vege
In Wernigerode (gut 33.000 Einwohner), der „bunten Stadt im Harz“, lässt man gerne mal die Sau raus. In seiner Neujahrsrede hatte der parteilose Bürgermeister Peter Gaffert die lokale Zeitung „Volksstimme“ verhöhnt: „Bei der Berichterstattung über Wildschweine in der Stadt konnte man ja fast glauben, Wernigerode sei die Serengeti Europas.“ Und noch eins drauf beim schweinischen Thema: „Solch Journalismus lässt mehr Leser vor der Zeitung weglaufen als vor Wildschweinen.“

Doch möglicherweise geben die so gescholtenen Journalisten hinsichtlich der Borstentiere durchaus Volksmeinung wider. Gafferts Scherze seien „ein Schlag ins Gesicht“, ärgert sich eine Wernigeröderin am Lesertelefon. Denn „die Wildschweine treiben nach wie vor jede Nacht ihr Unwesen.“ Sich darüber lustig zu machen, sei „eines Stadtoberhauptes unwürdig“. Und ein Mitbürger, Gerhart Brüning, ist wieder von 12 Tieren heimgesucht worden. „Gaffert soll mal herkommen.“ Dann könne er seinen verwüsteten Garten umbuddeln und alles wieder begradigen, so Brüning.

Solcherart sind die Sorgen in Wernigerode, wenn nicht gerade sachsen-anhaltinische Politprominenz in der Stadt weilt wie am Samstag. Da traf sich die SPD zu ihrem Landesparteitag - der erste Mini-Test der gerade erst in Berlin sondierten Neuauflage der Großen Koalition (GroKo).

Und siehe da, im Harz harzte es: die Delegierten beschlossen mit einer Stimme Mehrheit einen Antrag der Jusos, der ein Bündnis mit der Union ablehnt. „Verlässliches Regieren ist mit der Union aktuell nicht möglich“, heißt es in der Begründung des Papiers. Vor allem die Bürgerversicherung als Kernforderung der SPD sei ein entscheidender Stolperstein.

3.400 Mitglieder hatte die SPD im Landesverband Sachsen-Anhalt Ende 2016, das waren damals 0,8 Prozent aller deutschen SPD-ler mit Parteibuch. Aber was soll’s, der „Zwergenaufstand“, wie ihn CSU-Mann Alexander Dobrindt nennt, hatte als erster Test natürlich ein breites Medienecho. „In Sachsen-Anhalt wird die GroKo angezählt bevor sie wirklich steht“, spottet zum Beispiel die Internetseite von WELT/N24.

Zumal mit dem Berliner Kevin Kühnert (Jahrgang 1989), dem Bundesvorsitzenden der SPD-Jusos, auch noch eine interessante Personifizierung des Protests gegen die GroKo journalistisch reizt. Der Satz des 28-jährigen Parteiaufmupfes vom Juso-Bundeskongress Ende November, der ihn gewählt hatte, steht für Stolperstein: „Wir sind das Bollwerk gegen eine große Koalition. Es wird sie mit uns nicht geben.“

Sein Credo: Eine Minderheitsregierung ist die ehrlichste Option, keine große Koalition. Nun wundert man sich, wie so ein Altstudent (natürlich Politikwissenschaft) und im Hauptberuf Mitarbeiter eines Berliner Abgeordneten, die Spitze der ältesten noch existierende Partei Deutschlands im Moment vor sich herzutreiben scheint.

Dabei war es mit seinen Anti-GroKo-Aktivitäten gar nicht so hoffnungsvoll losgegangen. Als eine seiner ersten Amtshandlungen als neuer Juso-Chef initiierte Kühnert eine Unterschriftenkampagne gegen die große Koalition. Allerdings schlossen sich nur einige tausend Mitglieder dem Aufruf an.

Jetzt eilt er durch die bundesdeutschen Lande, um Stimmung gegen die Sondierungsergebnisse zu machen. Da muss sein großes Freizeitvergnügen, das Ansehen „von Fußball bis Curling und jedem erdenklichen Sport“ wohl warten. In Sachsen-Anhalt war er schon mal mit von der Partie und überzeugte offenbar einen Teil der schwankenden SPD-Basis. Obwohl Siegmar Gabriel zuvor vehement für eine GroKo geworben hatte.

Die Auseinandersetzung trifft die SPD in einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Zwar legte sie bei der letzterreichbaren Umfrage (Emnid) vor dem Wochenende wieder ein Prozentpünktchen auf 21 Prozent zu, aber die folgende Grafik zeigt, was das historisch gesehen für Tiefstwerte sind. Völlig dahin der Hype, mit dem Strahlemann Martin Schulz vor knapp einem Jahr die Partei in Aufwallung versetzt hatte.

Wenn tatsächlich der nächste Woche anstehende Bundesparteitag oder die an mögliche Koalitionsverhandlungen anschließende Mitgliederbefragung die GroKo ablehnen, dann ist auch das Führungspersonal insgesamt beschädigt. Was sich der 28-jährige Dauerstudent außer eigener Bedeutung davon verspricht, erschließt sich mir nicht recht. Und auch sein Eigeninteresse: sofern ihm die Solidaritätspartei seinen Meuchelanschlag auf Schulz, Nahles, Gabriel & Co. verzeiht, hat er doch nichts von einem bedeutsamen Pöstchen, wenn anschließend die Partei in Umfragen oder Wahlen noch weiter abstürzt.  

Meines Erachtens könnte die Thematik GroKo in Zukunft auch noch einen ganz anderen – weithin unbeobachteten - Aspekt erfahren: denn auch sie garantiert möglicherweise in Zukunft nicht mehr automatisch eine satte Regierungsmehrheit. Schauen Sie sich einfach mal in der folgenden Grafik die rote Trendlinie bei den addierten Umfragewerten von CDU/CSU und SPD an.