Wem gehört das Bild im Meme?

Streit um Urheberrechtsreform mit Uploudfiltern

wem-gehört-das-bild-im-meme © Susie Knoll
Anfang des 20. Jahrhunderts wurde das Urheberrecht, wie wir es heute kennen, eingeführt. Es regelt bei Verwertung von Musik, Literatur und Kunst die damit verbundenen Rechte auf Vergütung für ihre Erfinder. Jetzt soll es eine Neuerung geben, die allerdings bereits im Vorfeld für Streit sorgt.
Der Grund: Natürlich das Internet. Seit Erfindung des world wide web und seiner populären Nutzung in den 90er-Jahren ist das Urheberrecht hier steter Quell des Streites. Waren es früher illegale Plattformen wie Napster, die die illegale Nutzung von Musikstücken zum Geschäftszweck gemacht hatten, sind die großen Social Media Hubs wie Facebook längst auf dem Wege, die Medienkonzerne der Zukunft zu werden. Doch stehen sie auch im Umgang mit ihren Inhalten auf dem Boden des Gesetzes? Nein, wenn es nach der Bundesregierung geht. Denn Inhalte können immer noch ohne urheberrechtliche Prüfung durch die Plattformenbetreiber von Usern hochgeladen werden - und das auf Kosten der Rechteinhaber. Dies soll sich, wenn es nach Bundesjustizministerin Christine Lambrecht geht, baldmöglichst ändern.

Lamprecht hat einen neuen Gesetzentwurf zur Überarbeitung des Urheberrechts auf den Weg gebracht. Das Kabinett ist mit den Plänen einverstanden. Jetzt geht der Gesetzentwurf weiter an den Bundestag und den Bundesrat.

Mehr Vergütung für Urheber von Fotos, Musik und Text – eigentlich

Die Mega-Plattformen sollen in Zukunft proaktiv und in eigener Verantwortung prüfen, ob die Rechte zwischen Urheber und Nutzer geklärt sind, ob ein Verstoß vorliegt oder nicht. Davon sind sowohl Musikstücke, Teile von Artikeln oder Auszüge aus Literatur betroffen, als auch Videoausschnitte oder geschützte Fotos. Erlaubt sollen in Zukunft weiterhin Parodien, Zitate, Karikaturen und auch Memes sein. Wenn in Memes aber darin zum Beispiel eine geschützte Filmszene oder ein Foto zu sehen ist, muss die Plattform eine Vergütung an den Urheber des Films zahlen.

Das von vielen lang erwartete Gesetzesvorhaben erntet derzeit viel Kritik. Kreative aus der Musik- und Medienbranche sehen einige Schwachstellen, die sich nachteilig auf die Rechteinhaber auswirken könnten. Plattformen sollen für hochgeladene Inhalte ihrer Nutzer haftbar gemacht werden können. Hierzu sollen Lizenzen mit Rechteinhabern wie Plattenfirmen oder zum Beispiel auch der GEMA ausgehandelt werden.

Bezahlt am Ende der User, nicht die Giga-Plattformen?

Umgesetzt werden muss das Ganze bis zum 7. Juni. Dann läuft die Frist ab. Dazu kommt, dass das Gesetz auch noch von zwei EU-Richtlinien abhängt. Einmal die umstrittene EU-Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt und die Online-SatCab-Richtlinie. Bei der Online-SatCab-Richtlinie  geht es um den EU-weiten Zugang zu Rundfunkinhalten.

Was genau die Folgen des neuen Gesetzes sein werden, ist ebenso noch nicht klar wie die Verfahrensweisen. Ob Inhalte erst hochgeladen werden dürfen und im Nachhinein geprüft werden müssen und dann ausgeschlossen werden oder ob Inhalte hochgeladen, dann geprüft und anschließend sichtbar sind – all das muss noch geklärt werden. Hier kämen dann die sogenannten Uploadfilter zum Einsatz. Und am Ende bleibt die Frage aller Fragen: Wer bezahlt die Urheberrechtsvergütung? Die Giga-Plattformen oder doch der User? Ein Weg, den ihre Betreiber künftig gehen könnten, wäre, bestimmte Inhalte in Zukunft nicht mehr sichtbar zu machen. Oder nur noch gegen Bezahlung durch die User. Was wiederum zu eingeschränkten Reichweiten führen würde und die, das ist nun mal das Geschäftsmodell der Urheber, sind das sogenannte Salz in der Suppe.

Es  bleibt spannend.

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(R. Jünemann / R. Goerlich)
   

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